Nutzungsbedigungen mein nvb-Portal

Das „meine nvb“-Portal (im Folgenden: Portal) wird von der nvb Nordhorner Versorgungsbetriebe GmbH (im Folgenden: nvb) betrieben. Das Portal wird seinen Nutzern auf Grundlage dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen zur Verfügung gestellt. Mit der Nutzung des Portals erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen an.

Für das Vertragsverhältnis zwischen der nvb GmbH und dem Kunden sowie für die Erfüllung des Vertrages gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir haben ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren AGB abweichender Regelungen die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.

Für die Nutzung des Portals muss sich der Nutzer im Vorfeld durch Angabe seiner persönlichen Daten registrieren lassen (vgl. Ziff. 3.2.).

Nutzer im Sinne dieser Bestimmungen ist der Nutzer des Portals selbst oder ein Dritter, den der Nutzer durch Weitergabe der notwendigen Daten zur Nutzung autorisiert hat.

Über die Internetseite der nvb (www.nvb.de) erhält der Nutzer Zugang zum Portal.

Der Nutzer muss sich für die Nutzung des Portals persönlich registrieren. Für die Registrierung sind vom Nutzer ein Benutzername sowie ein individuelles Passwort auszuwählen. Jede Person, der dieser Benutzername und das zugehörige Passwort vorliegen, hat Zugriff auf die im Portal hinterlegten Persönlichen Daten (u. a. Anschrift, Kontoverbindung) und kann diese Daten verbindlich ändern.

Die Zugangsdaten sind vom Nutzer sorgsam aufzubewahren und insbesondere vor dem Zugriff unberechtigter Dritter zu schützen. Eine missbräuchliche Nutzung der Zugangsdaten geht zu Lasten des Nutzers, wenn der Missbrauch durch einen Verstoß gegen Satz 1 verursacht wurde.

Sobald der Nutzer den Verdacht hat, dass seine Zugangsdaten einem unberechtigten Dritten zugänglich geworden sind, muss dieser unverzüglich die Sperrung des Zugangs bei der nvb veranlassen. Die Sperrung des Zugangs zum Portal kann über die in Ziff. 14. genannten Kontaktmöglichkeiten erfolgen.

Die Zugangsdaten sollten nicht gespeichert werden. Insbesondere sollte im genutzten Internetbrowser der „Cache“ (Speicher) deaktiviert oder nach Verlassen des Portals gelöscht werden.

Für den aktuellen Stand der vorhandenen Daten sowie die Vollständig-keit und Richtigkeit der eingegebenen Daten ist der Nutzer verantwortlich.

Der Nutzer hat die Möglichkeit in Bezug auf den Rechnungsversand durch die nvb auf den Erhalt der Rechnungen in Papierform zu verzichten. Nutzt er diese Option, so erklärt er sich damit einver-standen, dass ihm künftig die Rechnungen ausschließlich online über das Portal zur Verfügung gestellt werden, soweit keine gesetzlichen Regelungen oder vertraglichen Vereinbarungen dem entgegenstehen.

Die vom Portal versandten Rechnungen und Mitteilungen sind durch den Nutzer zu prüfen und soweit erforderlich zu reklamieren. Der Nutzer hat jederzeit die Empfangsbereitschaft für die ihm im Rahmen der Nutzung des Portals übertragenen Daten sicherzustellen und diese in geschäftsüblichen zeitlichen Abständen einzusehen und zur Kenntnis zu nehmen. Nicht abgerufene Rechnungen gelten mit dem dritten Werktag nach Bereitstellung der Rechnungsdaten als zugegangen.

Sofern der Nutzer das Passwort oder den Benutzernamen fünfmal hintereinander falsch eingegeben hat, erfolgt eine automatische Sperrung des Zugangs zum Portal. Die Sperrung kann durch den Kundenservice über die in Ziff. 14. genannten Kontaktmöglichkeiten wieder aufgehoben werden. Dazu wird durch die nvb ein neuer Aktivierungslink an die im Portal hinterlegte E-Mail-Adresse des Nutzers versendet.

Des Weiteren kann der Zugang zum Portal bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, insbesondere bei begründetem Verdacht, dass die Zugangsdaten des Nutzers durch einen unberechtigten Dritten genutzt werden von der nvb gesperrt werden. Hierüber wird der Nutzer umgehend in Kenntnis gesetzt.

Der Nutzer kann seinen Zugang zum Portal jederzeit ohne Einhaltung einer Frist von der nvb löschen lassen. Die Löschung des Zugangs erfolgt auf Antrag des Kunden in Textform an die in Ziff. 14. genannten Kontaktmöglichkeiten innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Zugang des Antrages.

Die Nutzung des Portals kann von nvb mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außer-ordentlichen Kündigung bleibt vorbehalten.

Die Haftung der nvb sowie ihrer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen für schuldhaft verursachte Schäden ist ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit herbeigeführt wird. Dies gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalspflichten). Im Falle einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, welche nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruht, beschränkt sich die Haftung der nvb auf den Schaden, den die Partei bei Abschluss des jeweiligen Vertrages nach als mögliche Folge der Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder unter Berücksichtigung der Umstände, die er kannte oder kennen musste, hätte voraussehen müssen. Gleiches gilt bei grob fahrlässigem Verhalten einfacher Erfüllungsgehilfen (nicht leitende Angestellte) außerhalb des Bereichs der wesentlichen Vertragspflichten sowie der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Jede Partei trägt ihr Übermittlungsrisiko und haftet für alle durch eine falsche Übermittlung entstehenden Schäden, die durch den Miss-brauch der Zugangsdaten und durch fehlerhafte Eingaben in das Portal verursacht werden.

Die nvb ist bemüht, im Rahmen ihrer technischen und organisa-torischen Möglichkeiten den Zugang zum Portal täglich 24 Stunden zur Verfügung zu stellen. Aufgrund von Wartungsarbeiten, internetbe-dingten Störungen oder aufgrund höherer Gewalt kann die Erreich-barkeit des Portals eingeschränkt oder vollständig aufgehoben sein. Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf ständige, ununterbrochene Erreichbarkeit des Portals.

Die nvb ist zur Anpassung dieser Bedingungen berechtigt. Der Nutzer wird hierüber rechtzeitig über das Portal informiert. Widerspricht er nicht innerhalb einer Frist von sechs Wochen nach Zugang dieser Information gilt die Änderung als vom Nutzer genehmigt. Auf diese Rechtsfolge wird der Nutzer im Rahmen der vorgenannten Information gesondert hingewiesen. Der Widerspruch ist in Textform an die in Ziff. 14. genannten Kontaktmöglichkeiten zu richten.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz der nvb.

Der Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlich der Sitz der nvb. Das Gleiche gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.

Gildkamp 10, 48529 Nordhorn

Telefon: 05921/301-0

Telefax: 05921/301-112

E-Mail: kundenservice@nvb.de

Sitz der Gesellschaft: Nordhorn

Registergericht: Amtsgericht Osnabrück

Register-Nr.: HRB 130010

Geschäftsführer: Dr. Michael Angrick

Vorsitzender des Aufsichtsrates: Harald Krebs

Öffnungszeiten Kundencenter:

montags: 8.00 – 18.00 Uhr

dienstags bis donnerstags: 8.00 – 17.00 Uhr

freitags: 8.00 – 13.00 Uhr